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Mediterrane Briefe - 8

Warum werden andere Kriminelle diskriminiert?

 

Februar 2008

In Spanien ist ein Ding auf dem Markt, das Autofahrer vor Radarfallen warnt. Und zwar – das ist der Gag – legal. Es funktioniert auf Grundlage des GPS und weiß über die genauen Positionen aller Radarfallen Spaniens Bescheid, weil die Verkehrsdirektion diese im Internet veröffentlichen muss, das Gesetz will es so, und der intelligente Apparat saugt die Radar-Info aus dem Web und aktualisiert sich auf diesem Weg selbst.

Das Erstaunliche daran ist nicht, dass jemand mutmaßlich Intelligenter so ein Gesetz erlassen hat, sondern dass Raser – der Statistik zufolge verantwortlich für gut die Hälfte der Verkehrstoten, sich selbst eingeschlossen – vom Gesetz auf diese Weise bevorzugt werden. Ich frage mich zum Beispiel, warum dem Falschparker nicht ein ähnliches Instrument zur Strafvorbeugung geboten wird, zum Beispiel durch die Veröffentlichung des Patrouillenplans der Parkwächter. Ohne jetzt in die Spitzfindigkeiten des US-amerikanischen Rechtssystems zu verfallen, wo schon Einbrecher mit Schadenersatzklagen gegen Hausbesitzer erfolgreich waren, die ihre frisch gebohnerte Stiege nicht mit einem Warnschild wegen Rutschgefahr ausgestattet hatten, ließe sich ein erfolgreicher Instanzenweg bis hinauf nach Den Haag denken, der zum Beispiel auch Gewohnheitskriminellen mit guten Anwälten eine Strafannullierung bescheren könnte, weil die sich mangels jener Information, die Autorasern zur Verfügung steht, Einbrechern hingegen nicht, mit der Reaktionszeit der Polizei verkalkuliert haben und deshalb geschnappt wurden.

Der Gedankengang ist deshalb nicht so absurd, wie er zunächst klingt, weil unser westlich-demokratisch-humanitäres Rechtssystem einen scharfen Trennstrich zwischen Schaden an Dingen und Schaden an Personen zieht. Dabei wird der Schaden an Personen normalerweise als schwerwiegender eingestuft, weshalb man mehrere Zeugen herbeirufen sollte, bevor man einem potenziell gefährlichen Einbrecher eine semmelt.

Mir kommt dabei eine Kontroverse in den Sinn, die 1992 in Frankreich die Gemüter erregte. Der Besitzer einer Waldhütte war nach rund einem Dutzend Einbrüchen und ebensovielen ergebnislosen Anzeigen dazu übergegangen, sein Knusperhäuschen mit Sprengfallen abzusichern. Fairerweise warnte er potenzielle Einbrecher mit großen Tafeln vor der Gefährlichkeit ihres Tuns, aber zwei Vollidioten hielten das für einen Bluff – anständige Bürger tun sowas nicht, werden sie gedacht haben – und lösten beim Einstieg ein Feuerwerk aus, das sie schnurstracks ins Krankenhaus katapultierte. Von dort zeigten sie den bösen bösen Hausbesitzer an, der auch tatsächlich vor Gericht kam. Das Gericht verurteilte den bösen Bösen zu einer bedingten Haftstrafe. Und ich dachte mir: Dieser Logik zufolge darf nun niemand mehr einen gefährlichen Hund in seinem Garten halten, denn auch wenn sie noch soviele Warnschilder aufstellen – die Einbrecher klagen die Besitzer in Grund und Boden. Doch die Justiz ist eine, die Logik eine ganz andere Sache, und eine Sprengwunde unterscheidet sich legal von einem Mastino-Biss offenbar erheblich, jedenfalls geschah nichts dergleichen.

Kommen wir auf die Radarfallenwarnanlage zurück: Weshalb ich ergo als Falschparker oder Juwelendieb jenen gegenüber benachteiligt bin, die auf ihr Recht bestehen, mit 150 km/h über eine schmale Landstraße zu brettern, ist im Hinblick auf das Schadenspotenzial, sagen wie mal: erstaunlich.

Ich erwarte nun nicht, dass die Politik dem Autofahrer das Recht entziehen wird, sich von diesem “intelligenten GPS” vor Radarfallen warnen zu lassen, zumal das Gerät als Beitrag zur Verkehrssicherheit angepriesen wird, weil man “entspannter fahren kann”. Vielmehr fordere ich nun unter dem Titel Chancengleichheit, dass die Website der Polizeidirektion im Hinkunft alle Patrouillenpläne veröffentlicht und ihre Beamten mit Ortungsgeräten ausstattet, sodass nicht nur Verkehrsrüpel, sondern wir alle mit denselben Möglichkeiten ausgestattet sind, Bestrafungen zu entgehen.

Nachdem diese Bresche bereits geschlagen ist, sind eigentlich keine Grenzen in Sicht. Eine Ausweitung des Systems einer transparenten Staatskontrolle auf Steuerfahnder oder etwa Hygiene-Inspektoren in der Hotellerie wäre nur logisch. Im Grund wären alle unangekündigten Überprüfungen abzuschaffen, zum Beispiel auch in der Schule. Denn es ist nicht einzusehen, dass jemand, der dank seines Wissens um Radarfallen nach Belieben durch die Gegend rasen kann, für die Gesellschaft weniger gefährlich ist als ein Zwölfjähriger, dem wurscht ist, in welchem Jahr Julius Caesar erstochen wurde.

Auf diese Gerechtigkeit werde ich allerdings nicht mit angehaltenem Atem warten.

 

© Thomas Fitzner 2008